Rechte Umtriebe in Speyer & Umgebung 2018

 In Politik, Was tun!

Rechte Umtriebe in Speyer und Umgebung 2018

Im Folgenden eine Auswahl rechter Umtriebe in 2018. Höchste Zeit, was dagegen zu tun! Organisiert euch bei „Was Tun!“. Am 29.12. stellen wir uns im Eckpunkt Speyer vor. https://www.facebook.com/events/316094432354688/

Instrumentalisierter Trauermarsch (02. Januar)
Anfang Januar nahmen über 450 Menschen an einem Trauermarsch für die in Kandel ermordete Mia teil, zu diesem riefen u.A. die rechten Netzwerke „1 Prozent“ und „der Marsch 2017“ auf. Linke Trauernde wurden bedroht und beschimpft. Seitdem demonstrieren in Kandel jede Monat mehrere Hundert Rechte.

JA gründet „Regionalverband Pfalz“ (Februar)
Im Februar gründete die Jugendorganisation der AfD (JA) den Regionalverband Pfalz, mit einem Speyrer als Vorsitzenden, hauptsächlich fielen sie durch Unterstützung von Aktionen der Mutterpartei auf.

Rechte Stimmungsmache auf Informationsveranstaltung (06. Februar)
Die Stadt Speyer informierte in einer öffentlichen Veranstaltung über die Ausdehnung einer Geflüchtetenunterkunft in Speyer Nord zu einer Erstaufnahmeeinrichtung mit über 1000 Plätzen. Vertreter_innen von AfD, 3.Weg und NPD störten die Veranstaltung durch Pfiffe, Einschüchterungen, sowie Pöbeleien und mobilisierten für den 3. März nach Kandel.

„Kandel ist überall“ mit 4500 Rassist_innen (03. März)
Die AfD initiierte die Kampagne „Kandel ist überall“ und mobilisierte zum 03.03. bundesweit nach Kandel, es kamen über 4500 Rassist_innen, Seite an Seite marschierten AfD Politiker, der 3. Weg, die NPD, Nazi Hooligans und Identitäre. Die Speyrer AfD Politikerin Christiane Christen sprach davon, dass die Ereignisse in Kandel „der Startschuss sein (werden), für eine Bewegung, die auch den Westen erfasst.“

Rassistisches Bürgerbegehren in Speyer (ab März)
Gegen die Pläne der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete formierte sich ein rechtes Bürgerbegehren, welches wöchentlich Unterschriften in Speyer sammelte, im Juni eine Demo mit hundert Teilnehmenden durchführte und 3100 Unterschriften dem Stadtrat vorlegte, dieser lehnte das Bürgerbegehren im November aufgrund von Formfehlern ab.

AfD vereinahmt antirassistischen Poetry Slam (26. September)
Der Jugendstadtrat veranstaltete unter dem Thema „Zivilcourage“ einen Poetry Slam in der Postgalerie. Die Tochter der Speyrer AfD Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst sorgte mit rassistischen Texten für einen Eklat, da sie deshalb vom Wettkampf ausgeschlossen wurde, nutzte die AfD zur Untermauerung ihres Opfermythos.

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